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Aufhebungsvertrag

Expertenrat im Arbeitsrecht

Vorsicht beim
Aufhebungsvertrag

Aus Arbeitnehmersicht ist von dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages grundsätzlich abzuraten. In der Praxis erleben wir es häufig, dass es viele Arbeitgeber gibt, die mit ihren Mitarbeitern Aufhebungsverträge abschließen wollen. … Kein Wunder.

HIRTES Arbeitsrecht | Aufhebungsvertrag
Frank Hirtes | Anwalt für Arbeitsrecht

Frank Hirtes

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Hirtes studierte in Bochum Rechtswissenschaften und ist seit 2003 als Rechtsanwalt tätig. Früh hat er sich in seiner beruflichen Laufbahn für das Arbeitsrecht als Kernkompetenz entschieden: 2003 gründete er die Kanzlei für Arbeitsrecht in Bochum.

Mehr über Frank Hirtes

Seit 2008 ist er Fachanwalt für Arbeitsrecht und erarbeitete sich als Partner der arbeitsrechtlich ausgerichteten Rechtsanwaltskanzlei in Bochum schnell einen Ruf als hervorragender Arbeitsrechtler.

Seine Ausbildung zum Mediator schloss Rechtsanwalt Hirtes im Jahre 2008 ab.

Seit 2016 führt er die Kanzlei für Arbeitsrecht, HIRTES Rechtsanwälte.

Sein fachliches Wissen hält Rechtsanwalt Hirtes unter anderem durch regelmäßige Fortbildungen sowie eigene Vortrags- und Dozententätigkeiten stets aktuell.

Rechtsanwalt Hirtes ist verheiratet und hat einen Sohn.

Profil im Überblick

  • Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum 
  • Referendariat am Landgericht Bochum mit Abschluss des zweiten juristischen Staatsexamen
  • 2003 Zulassung als Rechtsanwalt
  • 2003 Rechtsanwalt und gleichzeitig Partner der Kanzlei für Arbeitsrecht Hirtes & Hoffmann 
  • 2008 Ernennung zum Fachanwalt für Arbeitsrecht – Rechtsanwaltskammer Hamm e
  • 2016 Gründung der Kanzlei für Arbeitsrecht HIRTES Rechtsanwälte
  • Mitglied der Rechtsanwaltskammer Hamm, des Deutschen Anwaltsvereins und der Arbeitsgemeinschaft der Fachanwälte für Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltsverein
  • Bundesweite Vortrags- und Dozententätigkeit im Arbeitsrecht
  • Zulassung bei allen Arbeits-, Landesarbeitsgerichten, sowie dem Bundesarbeitsgericht.

Externer Datenschutzbeauftragter

Rechtsanwalt Hirtes ist zertifizierte Fachkraft für Datenschutz (DEKRA) und nimmt die Aufgaben als Externer Datenschutzbeauftragter für verschiedene Unternehmen wahr.

Gehen Sie trotzdem als Gewinner vom Platz!

Sie merken, wie wir grundsätzlich zu Aufhebungsverträgen stehen. Es gibt jedoch Möglichkeiten eine Sperrzeit zu vermeiden, eine entsprechende Abfindung zu erhalten und am Ende trotz eines Aufhebungsvertrages „als Gewinner vom Platz“ zu gehen. Nutzen Sie unsere jahrelange Erfahrung zum Thema Aufhebungsvertrag und vereinbaren Sie einen Termin!
» Warum ist ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitgeber vorteilhaft?
» Welche Folgen treffen den Arbeitnehmer?
» Wie wird ein Aufhebungsvertrag abgeschlossen?
» Was regelt der Aufhebungsvertrag?
» Wie hoch sollte die Abfindung sein?
» Kann ein Aufhebungsvertrag angefochten werden?
» Hat der Arbeitnehmer Meldepflichten?

» Warum ist ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitgeber vorteilhaft?

In der Regel hat der Arbeitgeber Vorteile, denn:

  • er braucht keinen Kündigungsschutz beachten
  • hat kein Prozessrisiko
  • der Betriebsrat muss nicht beteiligt werden

» Welche Folgen treffen den Arbeitnehmer?

Es ist erstmal davon auszugehen, dass die Bundesagentur für Arbeit eine 12-wöchige Sperrzeit verhängt, wenn ein Aufhebungsvertrag geschlossen ist. Dies ist im 3. Sozialgesetzbuch (SBG III) so bestimmt. Sperrzeit bedeutet, dass für 12 Wochen kein Arbeitslosengeld gezahlt wird. Im Ergebnis ist der Arbeitslose dann auf Hartz IV angewiesen, sofern kein eigenes Vermögen zur Verfügung steht.

Viele Arbeitnehmer vergessen, dass während eines Sperrzeittatbestandes auch keine Krankenversicherung oder Rentenversicherung besteht. Ferner muss bedacht werden, dass eine Abfindung, die häufig in Aufhebungsverträgen vereinbart wird, der Steuer unterliegt.

» Wie wird ein Aufhebungsvertrag abgeschlossen?

Der Aufhebungsvertrag muss zwingend schriftlich geschlossen werden, per E-Mail oder SMS ist nicht ausreichend. Erforderlich ist vielmehr, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer eigenhändig auf einer Urkunde unterschreiben. Wenn gegen diese Formvorschriften verstoßen wird, ist der Aufhebungsvertrag ungültig und das Arbeitsverhältnis besteht fort.

» Was regelt der Aufhebungsvertrag?

Ziel des Aufhebungsvertrages ist es, dass dieser alle Aspekte zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses klar regeln soll. Nachfolgende Regelungen sind typisch für einen Aufhebungsvertrag:

  • Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses.
  • Zahlung einer Abfindung.
  • Freistellung des Arbeitnehmers.
  • Urlaubsabgeltung.
  • Abgeltung offener Zahlungsansprüche.
  • Zeugnis.Umfassende Ausgleichsklausel.

» Wie hoch sollte die Abfindung sein?

Ein gesetzlicher Anspruch besteht nicht auf Zahlung einer Abfindung. Oft wird von einer Regelabfindung gesprochen. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer ein halbes Bruttomonatsentgelt pro Beschäftigungsjahr erhält. Im Rahmen eines Aufhebungsvertrages kann eine Abfindung frei verhandelt werden.

» Kann ein Aufhebungsvertrag angefochten werden?

Unter geringen Möglichkeiten kann ein Aufhebungsvertrag angefochten werden. Dies ist dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer zum Abschluss des Aufhebungsvertrages durch Drohung oder Täuschung gedrängt wurde. Dann kann er den Vertrag anfechten gemäß § 123 BGB.

» Hat der Arbeitnehmer Meldepflichten?

Ein Arbeitnehmer, der einen Aufhebungsvertrag unterschrieben hat, muss sich spätestens 3 Monate vor Ende des Arbeitsverhältnisses bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend melden. Sollte die Zeit bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses weniger als 3 Monate betragen, so muss er innerhalb von 3 Tagen nach Kenntnis sich melden. Ansonsten verringert sich der Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Ihre Fragen zum Aufhebungsvertrag:

Bei einem Aufhebungsvertrag sind wichtige und einschneidene Fakten zu beachten. Gerne beraten wir Sie hinsichtlich der Folgen. Rufen Sie uns an und sichern Sie sich einen schnellen Termin.

Frank Hirtes

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Hirtes studierte in Bochum Rechtswissenschaften und ist seit 2003 als Rechtsanwalt tätig. Früh hat er sich in seiner beruflichen Laufbahn für das Arbeitsrecht als Kernkompetenz entschieden: 2003 gründete er die Kanzlei für Arbeitsrecht in Bochum.

Mehr über Frank Hirtes

Seit 2008 ist er Fachanwalt für Arbeitsrecht und erarbeitete sich als Partner der arbeitsrechtlich ausgerichteten Rechtsanwaltskanzlei in Bochum schnell einen Ruf als hervorragender Arbeitsrechtler.

Seine Ausbildung zum Mediator schloss Rechtsanwalt Hirtes im Jahre 2008 ab.

Seit 2016 führt er die Kanzlei für Arbeitsrecht, HIRTES Rechtsanwälte.

Sein fachliches Wissen hält Rechtsanwalt Hirtes unter anderem durch regelmäßige Fortbildungen sowie eigene Vortrags- und Dozententätigkeiten stets aktuell.

Rechtsanwalt Hirtes ist verheiratet und hat einen Sohn.

Profil im Überblick

  • Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum 
  • Referendariat am Landgericht Bochum mit Abschluss des zweiten juristischen Staatsexamen
  • 2003 Zulassung als Rechtsanwalt
  • 2003 Rechtsanwalt und gleichzeitig Partner der Kanzlei für Arbeitsrecht Hirtes & Hoffmann 
  • 2008 Ernennung zum Fachanwalt für Arbeitsrecht – Rechtsanwaltskammer Hamm e
  • 2016 Gründung der Kanzlei für Arbeitsrecht HIRTES Rechtsanwälte
  • Mitglied der Rechtsanwaltskammer Hamm, des Deutschen Anwaltsvereins und der Arbeitsgemeinschaft der Fachanwälte für Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltsverein
  • Bundesweite Vortrags- und Dozententätigkeit im Arbeitsrecht
  • Zulassung bei allen Arbeits-, Landesarbeitsgerichten, sowie dem Bundesarbeitsgericht.

Externer Datenschutzbeauftragter

Rechtsanwalt Hirtes ist zertifizierte Fachkraft für Datenschutz (DEKRA) und nimmt die Aufgaben als Externer Datenschutzbeauftragter für verschiedene Unternehmen wahr.

Antworten zu den häufigsten Fragen im Arbeitsrecht:

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