Frank Hirtes
Fachanwalt Arbeitsrecht

Ausschlussklauseln gelten auch für den Arbeitgeber

„Alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis müssen innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Fälligkeit in Textform geltend gemacht werden. Erfolgt dies nicht, verfallen diese Ansprüche.“

Solche Ausschlussklauseln dienen dem Rechtsfrieden und der Rechtssicherheit. Sie führen dazu, dass innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums Klarheit darüber besteht, welche Ansprüche aus einem Arbeitsverhältnis noch bestehen und welche eben nicht mehr.

Die Frage, ob derartige Ausschlussklauseln für beide Parteien des Arbeitsverhältnisses gelten, hatte vor kurzem das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden (Urteil vom 7. Juni 2018 – 8 AZR 96/17). Unserer Meinung nach wenig überraschend stellte das Bundesarbeitsgericht fest, dass auch der Arbeitgeber sich an eine vertraglich vereinbarte Ausschlussfrist halten muss, z.B. wenn er Schadensersatzansprüche gegen seinen Arbeitnehmer geltend machen will.

Macht Ihr Arbeitgeber Ihnen gegenüber Ansprüche geltend? Wir beraten Sie gerne!

Frank Hirtes
Fachanwalt Arbeitsrecht

Mandantenberatungen auch telefonisch oder per Videokonferenz

…Frank Hirtes hält bundesweite Vorträge zum Arbeitsrecht und ist als Dozent tätig. »Stellen Sie jetzt Ihre Fragen

Zentrale Hotline auch am Wochenende

Mo.-So. 08:00–20:00 Uhr

Gezielte Fragen für eine Ersteinschätzung Ihres Problems können Sie direkt stellen!

Mehr Tipps & News

Antworten zu den häufigsten Fragen im Arbeitsrecht:

HIRTES Arbeitsrecht | Aufhebungsvertrag

Aufhebungsvertrag

➥ Vorsicht bei Aufhebungsverträgen! Hier sind die Vor- und Nachteile
HIRTES Arbeitsrecht | Abfindung

Abfindung

➥ Erfahren Sie ob Ihnen eine Abfindung zusteht und wie sie berechnet wird
HIRTES Arbeitsrecht | Abmahnung

Abmahnung

➥ Hilfe bei Abmahnungen und wann sie unwirksam werden
Menü